Sa, 09:15 Uhr
23.06.2018
Neues aus Sondershausen
Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Die Nubi (Gerhard Axt) will eine Besch1ussvor1age in den Stadtrat von Sondershausen bringen. Hier die Einzelheiten...
Beschlussvorlage
TOP:... der Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen am O5. Juli 2018
Betrifft: Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und finanzieller Ausgleich vom Freistaat an die Kommunen
Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt
1. die Befürwortung der als Anlage beigefügten Reso1ution an die Landesregierung und Landtagsabgeordneten des Freistaates Thüringen. Hierin wird der Freistaat Thüringen aufgefordert,
mittels Gesetzgebungsverfahrens dem Bayrischen Modell zu fo1gen, wonach die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden. Anstelle der zu zahlenden Straßenausbaubeiträge durch Grundstückseigentümer erhalten die Gemeinden einen finanziellen Ausgleich vom Freistaat Thüringen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Reso1ution an die Thüringer Landesregierung und alle Landtagsabgeordneten Thüringens zu versenden.
Aus der Begründung:
Begründung
Hier der Wortlaut der Resolution:
Resolution
Autor: khhBeschlussvorlage
TOP:... der Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen am O5. Juli 2018
Betrifft: Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und finanzieller Ausgleich vom Freistaat an die Kommunen
Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt
1. die Befürwortung der als Anlage beigefügten Reso1ution an die Landesregierung und Landtagsabgeordneten des Freistaates Thüringen. Hierin wird der Freistaat Thüringen aufgefordert,
mittels Gesetzgebungsverfahrens dem Bayrischen Modell zu fo1gen, wonach die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden. Anstelle der zu zahlenden Straßenausbaubeiträge durch Grundstückseigentümer erhalten die Gemeinden einen finanziellen Ausgleich vom Freistaat Thüringen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Reso1ution an die Thüringer Landesregierung und alle Landtagsabgeordneten Thüringens zu versenden.
Aus der Begründung:
Begründung
Hier der Wortlaut der Resolution:
Resolution
Kommentare
Erkan
23.06.2018, 10.44 Uhr
Der Paukenschlag-eine Inszenierung der NUBI
Klappern gehört zum Handwerk. Der Beitrag enthält außer viel trara um Nichts, keinerlei Substanz.
Natürlich würde es jeden Grundstückseigentümer freuen, wenn die Straßenausbaugebühren abgeschafft würden.
Die Resolution ist ein winziger Hinweis an die Landesregierung, denn nur sie kann die bestehenden Gesetze ändern.
Ist es Herrn Axt noch nicht aufgefallen, dass es im Kyffhäuserkreis Parteien gibt ( CDU, SPD, Grüne, Linke) die auch Mitglieder des Landtages oder sogar des Bundestages in ihren Reihen haben? Warum haben die Stadtratsmitglie-der nicht schon längst diese beauftragt, das Problem in Angriff zu nehmen?
Es beibt bei der Resolution wie immer, viel Lärm um Nichts und ohne Erwartung von konkreten Ergebnissen.
Ist es schon Wahlkampfgeplänkel der NUBI, Herr Axt?
Lassen wir uns überraschen.
Natürlich würde es jeden Grundstückseigentümer freuen, wenn die Straßenausbaugebühren abgeschafft würden.
Die Resolution ist ein winziger Hinweis an die Landesregierung, denn nur sie kann die bestehenden Gesetze ändern.
Ist es Herrn Axt noch nicht aufgefallen, dass es im Kyffhäuserkreis Parteien gibt ( CDU, SPD, Grüne, Linke) die auch Mitglieder des Landtages oder sogar des Bundestages in ihren Reihen haben? Warum haben die Stadtratsmitglie-der nicht schon längst diese beauftragt, das Problem in Angriff zu nehmen?
Es beibt bei der Resolution wie immer, viel Lärm um Nichts und ohne Erwartung von konkreten Ergebnissen.
Ist es schon Wahlkampfgeplänkel der NUBI, Herr Axt?
Lassen wir uns überraschen.
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tannhäuser
23.06.2018, 13.40 Uhr
Lieber Erkan!
Herr Axt sucht sich doch immer Nebenschauplätze.
Nachdem sein Kuscheln mit der SPD-BM-Kandidatin schief gegangen ist, muss er erst mal anderweitig von sich reden machen.
Bei der Ausdünnung des ÖPNV war er auch an vorderster Argumentationsfront.
Was viele nicht (mehr) wissen, ist, dass er dabei Herrn Schard auf seiner Seite hatte. Kein Busfahrer, der in Sondershausen wohnt und eventuell Angst um seinen Arbeitsplatz hatte, gibt diesen Herren seine Stimme.
Keiner weiss, was die Zukunft bringt, aber man muss sie sich durch das Kreuzchen auf dem Wahlzettel auch nicht mutwillig selbst versauen.
Zurück zum Kernthema: Herr Axt möchte unbedingt sein für die Öffentlichkeit jederzeit zugängliches Hallenbad in Sondershausen.
Dafür nimmt er wohl auch in Kauf, dass weniger mobile Zeitgenossen vor dem Krankenhaus 2 Stunden auf den nächsten Bus warten müssen.
Klingt jetzt zynisch, aber so kommentiere ich ohne schlechtes Gewissen und Hatespeech sein Agieren in den letzten Jahren.
Nachdem sein Kuscheln mit der SPD-BM-Kandidatin schief gegangen ist, muss er erst mal anderweitig von sich reden machen.
Bei der Ausdünnung des ÖPNV war er auch an vorderster Argumentationsfront.
Was viele nicht (mehr) wissen, ist, dass er dabei Herrn Schard auf seiner Seite hatte. Kein Busfahrer, der in Sondershausen wohnt und eventuell Angst um seinen Arbeitsplatz hatte, gibt diesen Herren seine Stimme.
Keiner weiss, was die Zukunft bringt, aber man muss sie sich durch das Kreuzchen auf dem Wahlzettel auch nicht mutwillig selbst versauen.
Zurück zum Kernthema: Herr Axt möchte unbedingt sein für die Öffentlichkeit jederzeit zugängliches Hallenbad in Sondershausen.
Dafür nimmt er wohl auch in Kauf, dass weniger mobile Zeitgenossen vor dem Krankenhaus 2 Stunden auf den nächsten Bus warten müssen.
Klingt jetzt zynisch, aber so kommentiere ich ohne schlechtes Gewissen und Hatespeech sein Agieren in den letzten Jahren.
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Bussard
24.06.2018, 11.27 Uhr
Sandsturm in der Arktis
Wie immer, die NUBI unter Führung von Herrn Axt, erzeugt wieder einmal einen Sandsturm in der Arktis. Und es geht keiner hin.
Weiter so schlagkräftig bleiben.
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tannhäuser
24.06.2018, 13.29 Uhr
Diesen Spruch...
...sollten Sie sich patentieren lassen.
Nicht dass ihn Herr Axt in der nächsten Sitzung gegen den neuen BM verwendet, falls der sagt, der Fetisch Hallenbad bleibt wegen finanzieller Bedürftigkeit trocken...
Nicht dass ihn Herr Axt in der nächsten Sitzung gegen den neuen BM verwendet, falls der sagt, der Fetisch Hallenbad bleibt wegen finanzieller Bedürftigkeit trocken...
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tannhäuser
24.06.2018, 13.40 Uhr
Ergänzung!
Wetten, dass sich Herr Axt als schärfster Kritiker des Herrn Grimm hervortun wird?
Viel Staat kann er damit nicht machen. Auch Patrick Weber sind bezahlbare Kita-Plätze und eine gute Bildung wichtiger als ein rollatorfreundliches Schwimmbad.
Und nein, ich habe keine 2 bis 5 Accounts, heisse nicht Patrick Weber und bin auch nicht in der NPD. AfD auch nicht.
Viel Staat kann er damit nicht machen. Auch Patrick Weber sind bezahlbare Kita-Plätze und eine gute Bildung wichtiger als ein rollatorfreundliches Schwimmbad.
Und nein, ich habe keine 2 bis 5 Accounts, heisse nicht Patrick Weber und bin auch nicht in der NPD. AfD auch nicht.
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