Do, 19:40 Uhr
21.09.2017
Meldungen aus dem Landratsamt
Brauchen wir einen dritten Beigeordneten?
Eigentlich nicht! Diese Frage stellte sich gestern aber trotzdem plötzlich in der Kreistagssitzung. Was da los war, erfahren Sie hier...
Gestern stand die Entlastung des Verwaltungsrates der Kyffhäusersparkasse Artern - Sondershausen auf der Tagesordnung:
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag erteilt dem Verwaltungsrat der Kyffhäusersparkasse Artern – Sondershausen Entlastung für das Geschäftsjahr 2016.
Brauchen wir einen dritten Beigeordneten? (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Der Kreistag war gut besetzt und beschlussfähig aber bei einem Punkt der Tagesordnung fehlte der Versammlungsleiter!
Der zweite Beigeordnete Torsten Blümel (Die Linke) fehlte wegen Erkrankung. Landrätin Antje Hochwind (SPD) und der erste Beigeordnete Raimund Scheja (CDU) sind Mitglieder des Verwaltungsrats und hätten laut Geschäftsordnung die Kreistagssitzung während der Diskussion und Abstimmung verlassen müssen! Damit gab es keinen befugten Versammlungsleiter, der in dieser Zeit laut Geschäftsordnung die Kreistagssitzung hätte leiten dürfen!
Konsequenz, schon bei der Abstimmung wurde dieser Punkt aus der Tagesordnung gestrichen und über die gekürzte Tagesordnung abgestimmt.
Jetzt wird die Abstimmung in die nächste Kreistagssitzung verschoben, übrigens in der Hoffnung, dass Torsten Blümel dann teilnehmen kann, sonst hätte man wieder ein Problem!
Autor: khhGestern stand die Entlastung des Verwaltungsrates der Kyffhäusersparkasse Artern - Sondershausen auf der Tagesordnung:
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag erteilt dem Verwaltungsrat der Kyffhäusersparkasse Artern – Sondershausen Entlastung für das Geschäftsjahr 2016.
Brauchen wir einen dritten Beigeordneten? (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Der Kreistag war gut besetzt und beschlussfähig aber bei einem Punkt der Tagesordnung fehlte der Versammlungsleiter!
Der zweite Beigeordnete Torsten Blümel (Die Linke) fehlte wegen Erkrankung. Landrätin Antje Hochwind (SPD) und der erste Beigeordnete Raimund Scheja (CDU) sind Mitglieder des Verwaltungsrats und hätten laut Geschäftsordnung die Kreistagssitzung während der Diskussion und Abstimmung verlassen müssen! Damit gab es keinen befugten Versammlungsleiter, der in dieser Zeit laut Geschäftsordnung die Kreistagssitzung hätte leiten dürfen!
Konsequenz, schon bei der Abstimmung wurde dieser Punkt aus der Tagesordnung gestrichen und über die gekürzte Tagesordnung abgestimmt.
Jetzt wird die Abstimmung in die nächste Kreistagssitzung verschoben, übrigens in der Hoffnung, dass Torsten Blümel dann teilnehmen kann, sonst hätte man wieder ein Problem!
Kommentare
Bussard
22.09.2017, 08.56 Uhr
Früher alles falsch ???
Als es noch einen Landrat Peter Hengstermann gab, wurde die Versammlungsleitung in solchen Fällen, von Herrn Dr. Thiele übernommen.
Warum ist das heute nicht mehr möglich?
Sollte es rechtliche Gründe dafür geben, sind zwangsläufig alle damals gefällten Beschlüsse in dieser Konstellation ungültig, oder war es nur eine Ausrede, um die Stellung von Herrn Blümel zu verdeutlichen und zu stärken?
Für mich seiht alles sehr, sehr inszeniert aus.
Die Stimmen zur Wahl werden zeigen, wie sich die Parteien weiterentwickeln?
Warum ist das heute nicht mehr möglich?
Sollte es rechtliche Gründe dafür geben, sind zwangsläufig alle damals gefällten Beschlüsse in dieser Konstellation ungültig, oder war es nur eine Ausrede, um die Stellung von Herrn Blümel zu verdeutlichen und zu stärken?
Für mich seiht alles sehr, sehr inszeniert aus.
Die Stimmen zur Wahl werden zeigen, wie sich die Parteien weiterentwickeln?
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