Das die Abberufung des 2. Beigeordneten des Kyffhäuserkreises im Kreistag gestern keine Mehrheit bekam hatte kn bereits berichtet. Hier einige Stimmen aus der der Diskussion....


In namentlicher Abstimmung wurde gestern die Abberufung im Kreistag abgelehnt. Ein Antrag der CDU-Fraktion auf Abberufung von Torsten Blümel, zusammen mit Reiner Scheerschmidt (VIBT) in den Kreistag eingebracht, erreichte nur 15 Ja-Stimmen bei notwendigen 21 Stimmen, die es hätten sein müssen.

Gegen den Antrag stimmten 18 der insgesamt 35 anwesenden Kreistagsmitglieder. Überraschungen blieben aus, denn es wurde bis auf zwei Ausnahmen immer entsprechend der Fraktionszugehörigkeit gestimmt.

Ausnahmen waren Karl-Josef Ringleb bei der CDU, er enthielt sich der Stimme, genau wie Bernd Reiber bei der SPD, der sich ebenfalls der Stimme enthielt.

Notwendig für die Abberufung war ein "qualifizierte" Mehrheit nach Kommunalordnung, es musste eine Mehrheit aller Kreistagsmitglieder sein (41), deshalb hätten es 21 Ja-Stimmen zur Abwahl sein müssen.

Damit bleibt Torsten Blümel weiter 2. ehrenamtlicher Beigeordneter der Landrätin.
Torsten Blümel selbst fehlte wegen Erkrankung.

Aus der Begründung des Antrags von Jens Krautwurst, Vorsitzender CDU-Kreistagsfraktion und Rainer Scheerschmidt, VIBT


In der Vergangenheit musste mehrfach festgestellt werden, dass die Ausübung mehrerer Ämter durch Herrn Torsten Blümel, einerseits als Fraktionsvorsitzender der Linken im Kreistag und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Artern und andererseits als 2. Beigeordneter des Landkreises offensichtlich nicht miteinander vereinbar sind.

Seine dabei jeweils zu vertretenden Interessen kollidierten zunehmend. Insbesondere seit der aufgekommenen Diskussion zur Gebietsreform zeigt sich ganz deutlich, dass Herr Blümel keinen positiven Einfluss auf die weitere Entwicklung des Kyffhäuserkreises nimmt, sondern eine Zerteilung des Kreises befürwortet und damit den Interessen des Landkreises zuwiderhandelt.

Ebenso vertritt er mit seiner Haltung und seinen Wortmeldungen zur Thematik der Krankenhausstandorte nicht die Interessen des Landkreises.
Einem Beigeordneten, der die Landrätin bei Abwesenheit vertritt, mit solchen Interessenkonflikten und öffentlich gezeigter Illoyalität zu den vom Kreistag verfolgten Zielen, können der Kreistag und die Bürger des Kyffhäuserkreises nicht mehr vertrauen.

Die Abberufung von Herrn Blümel als 2. Beigeordneten des Kyffhäuserkreises ist daher notwendig.

Als erster Redner ergriff Reiner Scheerschmidt das Wort. Nach der Rede stellte er kn sein Redemanuskript zur Verfügung:
Rede Reiner Scheerschmidt

Als zweiter Redner ergriff Jens Krautwurst das Wort. Eine Abberufung sei notwendig, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.
Ein Punkt so Krautwurst sei das Thema Krankenhausdiskussion. Krautwurst warf Blümel vor, Gespräche mit dem Krankenhausträger vorgenommen zu haben, ohne die Landrätin informiert zu haben. Das gehört sich nicht für einen Beigeordneten, so Krautwurst.

Zum Thema Gebietsreform sagte Krautwurst, mit allen drei Fraktionen sei beschlossen worden, einen Zusammenschluss der Landkreise Sömmerda, Kyffhäuser und Nordhausen favorisiert zu haben, ohne Zerpflückung und Heraustrennung von Teilen des Kreises. Blümel hätte zu seinem Ministerpräsidenten gehen sollen und ihn zu dieser Variante der Gebietsreform aufzufordern.
Mit der möglichen Zerpflückung des Kreises hätte er dem Image des Kreises geschadet, besonders in Sicht Richtung Nordhausen. Zerpflückung bringt uns nicht weiter, nur Einigkeit, so Krautwurst.

Als dritter Redner ergriff Wolfgang Koenen (Die Linke) das Wort. Als ehemaliger Bürgermeister von Artern erinnerte er Krautwurst daran, dass es ihm vor 16 Jahren nicht gelungen Blümel als damaligen ehrenamtlicher Beigeordneten des Bürgermeisters aus dem Amt zu werfen. Ein Gericht hatte die Argumente zur Abwahl nicht für relevant gehalten.

Dieses Mal sei es ähnlich. Blümel hat nicht seine Pflichten als Beigeordneter gröblichst verletzt und kein unwürdiges Verhalten gezeigt. Bei der Wertung sei nur seine Tätigkeit im Kreistag und bei der Durchführung beauftragter Termine relevant und nicht was er bei anderen Tätigkeiten macht. Die Anschuldigungen verlaufen im Sande.

Als vierte Redner ergriff Matthias Strejc (SPD) das Wort. Ich war von dem Vorstoß einen Antrag auf Loslösung Artern aus dem Landkreis zu stellen nicht begeistert, so Strejc. Aber es war eine mehrheitlich Entscheidung der Fraktion Die Linke in Artern. Als Fraktionschef hat er diesen Antrag in den Stadtrat eingebracht. Im Stadtrat hat Blümel selbst gegen diesen Antrag gestimmt, so Strejc (kn: der Antrag war im Stadtrat dann mehrheitlich abgelehnt worden).

Als Fünfte ergriff Landrätin Antje Hochwind (SPD) das Wort. Sie zeigte sich auch von dem Antrag im Stadtrat von Artern enttäuscht. Wir wollten immer die Region gemeinsam entwickeln. Das äußerte sie auch im Stadtrat von Artern, das sie bei der Sitzung in Artern Rederecht bekommen hatte.
Hochwind ist weiter bereit, mit der Stadt Artern und der Stadtratsfraktion Die Linke weiter gut zusammenzuarbeiten.