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Fr, 14:03 Uhr
11.08.2017
Gebietsreform

Landräte sehen Kompromissmöglichkeit

Als enttäuschend bezeichnen die SPD-Landräte von Schmalkalden-Meiningen, Saalfeld-Rudolstadt, Nordhausen und dem Kyffhäuserkreis die parteiinternen Gespräche in dieser Woche zum Thema Gebietsreform. Dabei sehen die Landräte durchaus Möglichkeiten zum Kompromiss...

Schon letzte Woche hatten sich die genannten Landräte mit einem offenen Brief gegen den von der Landes-SPD weiterverfolgten Umsetzungskurs bei der Kreisgebietsreform gewandt und ein stures "Weiterso" damit abgelehnt. "Uns geht es um ein rechtssicheres und transparentes Verfahren, wo neben der notwendigen Aufgabenkritik auch der erforderliche Anhörungsprozess gewährleistet wird", machten die Landräte deutlich.

"Mit Unverständnis mussten wir bei den letzten Gesprächen mit unseren Regierungsmitgliedern feststellen, dass selbst viel effizientere Kompromissangebote zur Reformumsetzung abgelehnt werden", zeigte sich der Nordhäuser Landrat Matthias Jendricke ebenso über die eigene Parteiführung enttäuscht.

Hintergrund dazu ist, dass die genannten SPD-Landräte den Vorschlag des Ministerpräsidenten aufgegriffen haben und bereit sind sich von einem Großteil der übertragenen Landesaufgaben zu trennen und diese dann innerhalb einer Regionalverwaltung auf der Ebene der Regionalen Planungsgemeinschaften künftig gemeinsam zu erfüllen.

Dadurch könnten aus Sicht der Landräte noch höhere Synergieeffekte sowohl in finanzieller, aber auch in fachlicher Form realisiert werden. Auch sehen die Landräte bei den schon bestehenden Zweckverbänden in den Regionen ein notwendiges Potenzial der Zusammenfassung dieser Aufgaben auf eine Regionalverwaltung, welche zugleich auch beispielsweise für die beabsichtigten größeren Leitstellen oder auch den Katastrophenschutz zuständig sein könnten.

"Wichtig ist uns hierbei natürlich auch die Kreisfreien Städte miteinzubeziehen, denn schließlich sind Städte wie Weimar, Gera oder Jena nicht effizienter in der Aufgabenerfüllung als die bestehenden Landkreise. Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen ist schließlich jetzt schon größer, als die genannten Städte. Ich bin gern bereit diese Diskussion auch offensiv in den Thüringer Landkreistag einzubringen und in einem fairen Erörterungsprozess mit der Landesregierung zu einem Ergebniss zu kommen, was uns wirklich in Thüringen voranbringt. Das derzeitige Rumbasteln an immer neuen Zeitplänen und Kartenentwürfen muss dafür aber ein Ende haben", forderte Landrat Peter Heimrich aus Schmalkalden-Meiningen, welcher zugleich Vizepräsident des Thüringer Landkreistages ist.

Der Vorschlag für die gemeinsamen Regionalverwaltungen findet im Übrigen auch jetzt schon die Unterstützung der Linken Landrätin Micheale Sojka aus dem Altenburger Land, welche sich ebenso auch gegen die pauschale Umsetzung der bisher geplanten Kreisreform ausgesprochen hatte.

Da die SPD-Landräte nun bei ihrer eigenen Parteiführung mit Gesprächen nicht weiterkommen, wird sich die Landratsgruppe am Wochenende nun auch mit den Vertretern der Grünen treffen.
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